Zerstörte Ordnung am Arbeitsmarkt (1): Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980ern

15. September 2016 | Patrick Schreiner

Ein Blick auf Frankreich, Griechenland, Italien oder die jüngsten Brüsseler Papiere zeigt: Europa ist drauf und dran, mit noch mehr Liberalisierung und Flexibilisierung seine Ordnung am Arbeitsmarkt zu zerstören. In manchen Ländern lässt sich mit Fug und Recht von den letzten Resten sprechen, die derzeit kaputtgemacht werden. Nicht zu Unrecht wird – von Befürwortern und Gegnern dieser Politik – die rot-grüne »Agenda 2010« als Beispiel und Vorbild dieser Politik angeführt. Die Wurzeln neoliberalen Denkens und Handelns in der deutschen Arbeitsmarktpolitik sind aber älter. Diese kleine Artikelreihe gibt einen Ãœberblick über 35 Jahre Neoliberalismus in Deutschland. Teil 1 widmet sich insbesondere den Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980er Jahren – ein Thema, das heute viel zu oft vergessen wird, wenn von Sozialabbau und Prekarisierung die Rede ist.  ▸Weiterlesen

Rezension

Rezension: Für Europa! Ein Manifest

28. Juli 2016 | Patrick Schreiner

Die Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit und Guy Verhofstadt führen in ihrem Büchlein "Für Europa! Ein Manifest" unfreiwillig vor, warum der europäische Integrationsprozess in einer Sackgasse gelandet ist.  ▸Weiterlesen

Hinweise

Podcast-Auswahl 8/2016

19. Juli 2016 | Patrick Schreiner

Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Bankenunion, Rechtes Denken, Wirtschaft in der Schule, Gentrifizierung, Wirtschaftswissenschaften, Flucht, SPD, Giangiacomo Feltrinelli, Schattenbanken.  ▸Weiterlesen

AfD: Konkurrenz und Ressentiments im neoliberalen Kapitalismus

23. Juni 2016 | Patrick Schreiner

Die wirtschafts- und sozialpolitischen Programmatiken der meisten rechten Parteien sind zwiegespalten: Einerseits zeigen sie sich neoliberal, andererseits weisen sie sozialprotektionistische Bestandteile auf. Einerseits unterstützen sie die Konkurrenzlogik des neoliberalen Kapitalismus, andererseits wenden sie sich unter nationalistischen und rassistischen Vorzeichen gegen dessen negative Auswirkungen.  ▸Weiterlesen

Hinweise

Podcast-Auswahl 7/2016

21. Juni 2016 | Patrick Schreiner

Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Psychoboom und Neoliberalismus, Digitalisierung der Arbeitswelt, Prekarität, Türkei, Rechtspopulismus, Deutschlands Rolle in Europa, spanische Linke, Klage gegen CETA, SPD.  ▸Weiterlesen

Wie man die Benachteiligung von Frauen kleinrechnen kann, oder: Die Unstatistik als Unstatistik

10. Juni 2016 | Patrick Schreiner

Sozialwissenschaftliche Methodik ist nie frei von normativen Annahmen und politischen Bezügen. Sie ist nie neutral. Ein Beispiel, wie man mit der Begründung sozialwissenschaftlicher (statistischer) Methodik eine politische Aussage unpolitisch erscheinen lassen kann, findet sich in der „Unstatistik des Monats“ vom 31. März.  ▸Weiterlesen

Und der nächste Streich folgt sogleich: Freihandelsabkommen mit Mexiko

3. Juni 2016 | Patrick Schreiner

Das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada wollen EU-Kommission und Bundesregierung durchdrücken, an TTIP mit den USA bleiben sie dran - und nun das nächste: Schon im Juni sollen Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Mexiko beginnen.  ▸Weiterlesen

Freihandel: Standards geraten unter Druck

26. Mai 2016 | Patrick Schreiner

Freihandelsabkommen wie "TTIP" oder "TISA" senken Standards nicht? An dieser Behauptung sind Zweifel angebracht. Um Löhne und Arbeitsbedingungen unter Druck zu setzen, genügt es, die Konkurrenz zwischen Ländern und Unternehmen zu intensivieren. Und genau das ist Ziel der Freihandelsabkommen.  ▸Weiterlesen

Ungleichheit und Einwanderung: Wie man mit richtigen Zahlen viel Falsches sagen kann

9. Mai 2016 | Patrick Schreiner

Wieder einmal die FAZ: In einem Artikel über eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hebt sie die Rolle hervor, die »Zuwanderung« für das Schrumpfen der Mittelschicht in Deutschland angeblich spielt. Bei genauerer Betrachtung der im Artikel und in der Studie genannten Zahlen ist die Einwanderung aber nur zu einem vergleichsweise geringen Anteil daran beteiligt.  ▸Weiterlesen

Mobile Beschäftigte in Deutschland zwischen prekärer Beschäftigung und Ausbeutung

4. Mai 2016 | Patrick Schreiner

Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise gewann auch die Einwanderung aus Südeuropa an Bedeutung, insbesondere aus Spanien. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung sind weit verbreitet.  ▸Weiterlesen

Die FAZ und die Rente: Lasten für die Jungen?

28. April 2016 | Patrick Schreiner

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung setzt ihre publizistischen Attacken gegen Verbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung fort. »Rentenpläne belasten die Jungen« ist ein vorgestern erschienener Artikel überschrieben. Er ignoriert mehr als nur den banalen Umstand, dass es »Rentenpläne« der Bundesregierung noch gar nicht gibt.  ▸Weiterlesen

Hinweise

Podcast-Auswahl 5/2016

26. April 2016 | Patrick Schreiner

Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Einzelhandel, Union Busting, Podemos, Crowdworking, Werkstätten für Menschen mit Behinderung.  ▸Weiterlesen

Investitionsschutz im transatlantischen Freihandelsabkommen bleibt unnötig und gefährlich

21. April 2016 | Patrick Schreiner

Von Beginn an war der geplante Investitionsschutz einer der am meisten kritisierten Punkte des transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP). Mit guten Gründen, soll hier doch eine letztlich undemokratische Paralleljustiz geschaffen werden, die (an jeder Rechtsstaatlichkeit vorbei) den Unternehmen privilegierte Klagerechte verschafft. Nach massiver Kritik hat die Europäische Kommission zwischenzeitlich einen reformierten Vorschlag für solche Investitions-Schiedsgerichte vorgelegt. Doch auch dieser Ansatz steht in der Kritik – aus gleichfalls guten Gründen.  ▸Weiterlesen

Vertuschtes Scheitern einer politischen Konzeption

14. April 2016 | Patrick Schreiner

Die aktuelle Kritik an der EZB-Geldpolitik und die Pläne für eine Privatisierung der Bundesfernstraßenverwaltung und –finanzierung hängen eng zusammen: Hinter ihnen steht das Scheitern einer sozial- und wirtschaftspolitischen Konzeption. Es ist ein Scheitern, das sich die handelnden Akteure nicht eingestehen wollen – wodurch sie wohl alles nur noch schlimmer machen.  ▸Weiterlesen

Hinweise

Podcast-Auswahl 4/2016

12. April 2016 | Patrick Schreiner

Wir veröffentlichen in der Regel alle 14 Tage eine Podcast-Auswahl mit Links zu fünf Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Stahlindustrie, Panama-Papers, Supermärkte, Infrastruktur in den USA, Verschwörungstheorien, Dario Fo.  ▸Weiterlesen

Viel gelesen

Lohnentwicklung: Wie der MDR per Faktencheck Verwirrung statt Aufklärung betreibt

13. Juni 2018 | Markus Krüsemann

War die Lohnentwicklung in der Gruppe der Geringverdienenden in der Vergangenheit wirklich so katastrophal?  ▸Weiterlesen

Im Fokus: Gewerkschaften

Mehr Gewerkschaft - weniger Ungleichheit

27. April 2018 | Patrick Schreiner

Starke Gewerkschaften und eine hohe Tarifbindung gehen mit einer geringeren sozialen Ungleichheit einher.  ▸Weiterlesen

Gewerkschaften unter Druck - Die Situation nach dem Putschversuch in der Türkei

12. April 2018 | Feride Ciftci

Insbesondere seit dem Putschversuch vom Juli 2016 treibt Präsident Recep Tayyip Erdogan in der Türkei eine autoritäre Wende voran.  ▸Weiterlesen

Kleine Geschichte der Gewerkschaften in Frankreich

26. April 2018 | IRES und Gewerkschaften CGT, CFDT, FO, CFTC, Unsa

Die Gewerkschaften in Frankreich sind wichtige politische Akteure, wie sich auch an den aktuellen Protesten im Land zeigt.  ▸Weiterlesen

Im Windschatten der Krise: Gewerkschaftsrechte europaweit in Bedrängnis

20. Mai 2016 | Sandra Breiteneder, Wolfgang Greif

Seit Beginn der Finanzmarkt-und Wirtschaftskrise gehen Regierungen in immer mehr Ländern Europas daran, im Zuge vermeintlicher „Krisenlösungspolitiken“ Gewerkschaftsrechte empfindlich einzuschränken.  ▸Weiterlesen

Bücher

Kai Eicker-Wolf / Patrick Schreiner: Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Rente - und was noch?

Patrick Schreiner: Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus