AutorIn: 'Patrick Schreiner' - 267 Artikel gefunden.
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10. Februar 2016 | Patrick Schreiner
Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen Personennahverkehr systematisch tarifliche Mindeststandards zu unterlaufen und Lohndumping zu betreiben. ▸Weiterlesen
21. Januar 2016 | Patrick Schreiner
Deutschland braucht mehr Investitionen – gerade auch Investitionen in Verkehr, Kommunikation, Wohnraum und Bildung. Eine Betrachtung nach dem Motto „Kein Geld!“ greift aus zweierlei Gründen zu kurz: Erstens wird sich das Geld, das wir heute investieren, in den kommenden Jahren und Jahrzehnten mehr als rentieren. Zweitens aber – und vor allem – befindet sich Deutschland in einer Situation, in der weitere Investitionen grundsätzlich finanzierbar und weltwirtschaftlich notwendig sind. ▸Weiterlesen
9. November 2015 | Patrick Schreiner
In der gestrigen Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) fand sich ein Artikel, der geradezu beispielhaft einen der grundlegenden Widersprüche der Neoliberalen offenbart: Einerseits wollen sie gesellschaftliche Institutionen und kollektive Regeln aus individuellen Rechten ableiten. Andererseits aber berufen sie sich dennoch auf "Nation" und Nationalstaat. Im konkreten Fall versucht FAS-Redakteur Rainer Hank zu begründen, warum ein Nationalstaat Einwanderung ablehnen dürfe, obwohl aus liberaler Sicht jeder Mensch das Recht auf Migration habe. An seinem widersprüchlichen Versuch wird deutlich, wie neoliberales Denken letztlich Anknüpfungspunkte für ausgrenzendes und nationalistisches Denken aufweisen kann. ▸Weiterlesen
23. Oktober 2015 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Kolja Möller über linke Antworten und Optionen im Zeitalter der neoliberalen und postdemokratischen Globalisierung. Kolja Möller ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Exzellenzcluster »Normative Orders« an der Goethe-Universität Frankfurt. ▸Weiterlesen
16. Oktober 2015 | Patrick Schreiner
Bei Flüchtlings-Hilfsorganisationen, -Initiativen, Wohlfahrtsverbänden und vielen anderen Organisationen stößt das gestern vom Bundestag beschlossene "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz" auf scharfe Kritik. Im Folgenden stellen wir die wesentlichen Aspekte aus verschiedenen Pressemeldungen zusammen. ▸Weiterlesen
14. Oktober 2015 | Patrick Schreiner
Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender, hat am vergangenen Samstag in mehreren Zeitungen sowie im Internet einen "Offenen Brief" anlässlich der Anti-Freihandels-Demonstration in Berlin veröffentlicht. Darin weicht er an zwei entscheidenden Stellen von der Beschlusslage der SPD ab bzw. verstößt gegen das gemeinsam mit dem DGB vereinbarte Papier zu TTIP. Und das nicht zum ersten Mal. ▸Weiterlesen
12. Oktober 2015 | Patrick Schreiner
Ein fragwürdiges Beispiel für ideologischen Journalismus hat am vergangenen Samstag »Spiegel Online« abgeliefert. Keine drei Wochen, nachdem sich CDU/CSU, SPD und Grüne (teils verfassungswidrige) rechte Forderungen nach einer Einschränkung des Grundrechts auf Asyl zu eigen gemacht haben, weiß »SpOn« zu kommentieren: Pegida, NPD, Front National und Konsorten seien »heimliche Anführer« der Anti-Freihandels-Proteste in Berlin. ▸Weiterlesen
8. Oktober 2015 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Studierenden aus dem AK Plurale Ökonomik an der Universität Hannover über Vielfalt in den Wirtschaftswissenschaften und deren gesellschaftliche Bedeutung. ▸Weiterlesen
1. Oktober 2015 | Patrick Schreiner
Diskussionen um Freihandelsabkommen – in erster Linie TTIP, CETA und TISA – erhitzen derzeit die Gemüter. Schon in der Vergangenheit waren solche Abkommen immer wieder Anlass für zivilgesellschaftlichen Protest. Nicht zuletzt für die globalisierungskritische Bewegung waren und sind Freihandels-Verhandlungen zentrale politische Bezugspunkte. Das hat durchaus seinen Grund: Zwar erwecken Politik und Medien häufig und gerne den Eindruck, Globalisierung sei gewissermaßen vom Himmel gefallen. Oder aber sie sei auf quasi automatische technologische Entwicklungen zurückzuführen, gegen die Politik nicht ankomme. Tatsächlich aber ist die globale Freihandelspolitik eine der wesentlichsten Grundlagen für "Globalisierung": Es waren politische Entscheidungen und Abkommen, die zu einem immer freieren Kapital-, Zahlungs-, Waren- und Dienstleistungsverkehr, zu Privatisierungen und Liberalisierungen führten. ▸Weiterlesen
24. September 2015 | Markus Krüsemann, Patrick Schreiner
Der mit dem Schlagwort "Flüchtlingskrise" mehr schlecht als recht titulierte Zuzug von dem Krieg und dem Elend entfliehenden Menschen lässt den Handlungsdruck steigen, sie in die Gesellschaft zu integrieren und ihnen einen neue Lebensperspektive zu geben. Der Integration durch Arbeit kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Doch in der Debatte um die richtigen Rezepte kochen viele ihr eigenes Süppchen. Um das Wohl der Geflüchteten geht es oft nur am Rande: Sie werden von vielen als Kostenfaktor, Konkurrenten oder Heilsbringer politisch instrumentalisiert. ▸Weiterlesen
17. September 2015 | Patrick Schreiner
Vor zehn Jahren, am 17. September 2005, wurde bekannt, dass die »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« (INSM) so genannte »Themenplacements« in der ARD-Serie »Marienhof« gekauft hat. Gegen Geld wurden in mehreren Fällen Dialoge entsprechend der neoliberalen Vorstellungen und Forderungen der INSM gestaltet - ein Rückblick. ▸Weiterlesen
9. September 2015 | Patrick Schreiner
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung lieferte jüngst neue Hinweise für einen Zusammenhang, der seit einigen Jahren regelmäßig diskutiert wird: Arme gehen seltener wählen als Reiche. Für eine Demokratie, in der idealerweise und prinzipiell die Interessen aller Menschen vertreten werden sollen, ist dies ein Problem. Und es verstärkt sich noch, wenn Gesellschaften individualistischer werden – wie die neoliberalen seit Jahrzehnten. ▸Weiterlesen
26. August 2015 | Patrick Schreiner
Ingo Schäfer über die Illusion von der Lebensstandardsicherung durch zusätzliche private und betriebliche Altersvorsorge. Ingo Schäfer ist Referent bei der Arbeitnehmerkammer Bremen, er hat kürzlich eine Studie zum Thema veröffentlicht. ▸Weiterlesen
19. August 2015 | Patrick Schreiner
Wieder einmal versucht eine "christliche" Partei, die wohl nicht unbeträchtlichen ressentimentgeneigten Teile der eigenen Wählerschaft einzufangen. Ganz vorne an der Populismus-Front: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Das geringe "Taschengeld" für Flüchtlinge von 143 Euro pro Monat hält er für eine "Zumutung für den Steuerzahler". Was aber, wenn man diese angebliche "Zumutung" echten Zumutungen für den Steuerzahler gegenüberstellt? ▸Weiterlesen
1. Juli 2015 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Claudia Weinkopf über die ersten Erfahrungen mit dem Mindestlohn in Deutschland. Claudia Weinkopf ist Diplom-Volkswirtin. Seit 2007 ist sie Stellvertretende Geschäftsführende Direktorin des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen. ▸Weiterlesen
