AutorIn: 'Patrick Schreiner' - 261 Artikel gefunden.
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17. Dezember 2014 | Patrick Schreiner
Albrecht Müller hat heute auf den Nachdenkseiten einen Artikel veröffentlicht, in dem er Ãœberlegungen vorstellt zu den Ursachen jüngerer Ausgrenzungs- und Rechtstendenzen, wie sie etwa in den Dresdner "PEGIDA"-Protesten zum Ausdruck kommen. Zu Recht betont Müller, dass die Gründe für den zunehmenden Rassismus und das zunehmende ausgrenzende Denken vor allem in der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte zu suchen und zu finden sind. Eine kleine Ergänzung scheint aber sinnvoll. ▸Weiterlesen
11. Dezember 2014 | Patrick Schreiner
Anlässlich der seit Januar 2014 gültigen EU-Arbeitnehmer-Freizügigkeit für Menschen aus Rumänien und Bulgarien war eine Debatte um das Ausmaß und die Folgen verstärkter Einwanderung aus diesen Ländern entbrannt. Der nachfolgende Beitrag versucht, diese Diskussion und ähnliche Diskussionen um Migration und Integration in einen breiteren Kontext einzuordnen. Dabei geht er von der grundlegenden Annahme aus, dass es nicht genügt, alleine populistische Ressentiments und Vorurteile zu widerlegen; notwendig ist vielmehr, die Bedeutung von Migration und Rassismus für die Struktur kapitalistischer Arbeitsmärkte zu erfassen. ▸Weiterlesen
20. November 2014 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Volker Telljohann über das Verhältnis von Arbeitgebern und Gewerkschaften in Italien. Volker Telljohann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei IRES Emilia-Romagna in Bologna. IRES ist ein wirtschafts- und sozialwissenschaftliches Forschungsinstitut der größten italienischen Gewerkschaft CGIL. ▸Weiterlesen
4. November 2014 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Prof. Dr. Christoph Scherrer über das EU-US-Freihandelsabkommen und seine Auswirkungen auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Scherrer ist Direktor des International Center for Development and Decent Work an der Universität Kassel. ▸Weiterlesen
21. Oktober 2014 | Patrick Schreiner
Zweimal im Jahr, jeweils im Frühjahr und im Herbst, legen mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute im Auftrag der Bundesregierung ein gemeinsames Gutachten zur ökonomischen Lage vor. Regelmäßig nutzen sie diese Gelegenheit, um in Politik und Öffentlichkeit neoliberal Stimmung zu machen – diesmal einmal mehr gegen Mindestlohn und gegen Verbesserungen bei der Rente. Diese seien für die derzeit zu beobachtende Dämpfung des Wirtschaftsaufschwungs mitverantwortlich, so suggerieren die Autoren. Medien und CDU/CSU sprangen sofort darauf an. ▸Weiterlesen
14. Oktober 2014 | Patrick Schreiner
Am 1. Januar tritt in der Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Kraft – theoretisch jedenfalls. Faktisch ist er löchrig wie ein Schweizer Käse; zahlreiche Ausnahmen wurden beschlossen, einige Branchen mit Privilegien bedacht. Dass der Mindestlohn (auch) für Jugendliche unter 18 Jahren nicht gilt, ist schlimm genug. Dass in der Debatte hierzu über Diskriminierung und Ausgrenzung niemand zu sprechen bereit war, noch schlimmer. ▸Weiterlesen
29. September 2014 | Patrick Schreiner
Die Diskussion um Freihandelsabkommen wie TTIP (EU-USA), CETA (EU-Kanada), TISA und andere nimmt an Schärfe zu. Zu CETA gibt es eine Schlussfassung, zu TTIP und TISA verschiedene Verhandlungspapiere. Sie alle lassen aufhorchen: Entgegen der Beschwichtigungen von Politik und Wirtschaft droht der Abbau sozialer und ökologischer Standards. In den letzten Tagen haben sich verschiedene Gewerkschaften kritisch zu den genannten Freihandelsabkommen positioniert. ▸Weiterlesen
25. September 2014 | Patrick Schreiner
Der Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat heute in einem Interview mit dem Stern Forderungen nach einer stärkeren Wirtschaftsnähe seiner Partei bekräftigt. In diesem Zusammenhang warnt er unter anderem davor, über Steuern zu sehr umverteilen zu wollen. Er führt dazu ein altbekanntes Argument an: Jeder Unternehmer gehe ein Risiko ein, was der Grund dafür sei, dass man ihn nicht zu stark besteuern dürfe. Ãœberzeugend ist dieses Argument nicht. ▸Weiterlesen
18. September 2014 | Patrick Schreiner
Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA sollen Arbeit und Wohlstand bringen, so heißt es. Dazu sollen die Vertragspartner zwar gleichwertige Normen und Standards gegenseitig anerkennen – senken aber wolle man soziale und ökologische Standards nicht. So versprechen es jedenfalls die BefürworterInnen von Freihandelsabkommen. Schlüssig und überzeugend sind solche Beschwichtigungen nicht. Denn gerade die indirekte Senkung von Standards ist eine reale Gefahr. Dies sei nachfolgend an einem kleinen Beispiel aufgezeigt: dem deutschen Arbeitszeitgesetz. ▸Weiterlesen
5. August 2014 | Patrick Schreiner
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil war der Erste, sein Wirtschaftsminister Olaf Lies hatte nachgezogen, dann folgten Bundestags-Fraktionschef Thomas Oppermann und Parteichef Sigmar Gabriel (übrigens auch beide aus Niedersachsen): Die SPD führt wieder eine Strategiediskussion. Schuld an den zurückliegenden Wahlniederlagen, so suggerieren führende Figuren der Partei, sei die vergleichsweise soziale (linke, umverteilungsorientierte…) Wahlprogrammatik der jüngeren Vergangenheit. Man brauche wieder mehr Wirtschaftsfreundlichkeit und Wirtschaftskompetenz. Eine Analyse, die allenfalls auf den ersten Blick überzeugend erscheinen kann – ist sie doch allzu simpel. ▸Weiterlesen
17. Juli 2014 | Patrick Schreiner
Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat am vergangenen Wochenende wieder einmal ein Bravourstück in Sachen Volksverwirrung abgeliefert. Sie berichtet über die Studie des französischen Ökonomen Gabriel Zucman, der Daten zum Ausmaß von in Steueroasen liegenden Vermögenswerten berechnet hat und zu erstaunlich hohen Werten kommt. Diese Zahlen seien übertrieben, suggeriert die FAS im Großgeschriebenen – und bleibt im Kleingeschriebenen den Beweis dafür nicht nur schuldig, sondern muss sogar einräumen, dass die entscheidenden Zahlen wohl zutreffen. ▸Weiterlesen
9. Juli 2014 | Patrick Schreiner
In der Krisenpolitik von Kommission und Mitgliedstaaten der Europäischen Union spielen Senkungen der Löhne von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine zentrale Rolle. Das Instrumentarium dafür ist breit und reicht von direkten Lohndiktaten im öffentlichen Dienst und bei Mindestlöhnen bis hin zu einer systematischen Schwächung der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Der „Erfolg“ dieser Maßnahmen ist beobachtbar: Die Lohnquoten sinken, und spiegelbildlich entfällt ein immer größerer Anteil der volkswirtschaftlichen Produktion auf Kapital- und Gewinneinkommen. ▸Weiterlesen
2. Juli 2014 | Patrick Schreiner
Die lobbykritischen Brüsseler Organisationen CEO und SOMO haben gestern ihre Analyse eines geleakten Vorschlags der EU-Kommission in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA vorgestellt. Anliegen des EU-Dokuments ist die Finanzmarktregulierung auf beiden Seiten des Atlantiks. Befürchtungen der TTIP-Kritiker/innen bestätigen sich: Die EU-Kommission dringt offenbar weiter auf eine Aufweichung der Regulierungsstandards im Finanzwesen. ▸Weiterlesen
18. Juni 2014 | Patrick Schreiner
Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung in diesem Zusammenhang ist die Zunahme von HIV-Neuinfektionen und Suiziden in Griechenland. ▸Weiterlesen
2. Juni 2014 | Patrick Schreiner
Dienstag vergangener Woche hat das Statistische Bundesamt eine Pressemitteilung veröffentlicht, derzufolge sich „ein Drittel der Bevölkerung“ hierzulande „unerwartete größere Anschaffungen nicht leisten“ könne. In der gleichen PM wurde dieser hohe Wert relativiert, indem man darauf verwies, der entsprechende Wert läge in der EU mit über 40 Prozent noch „wesentlich höher als in Deutschland“. Viele Medien griffen die PM auf, und die meisten davon übernahmen unhinterfragt diese Interpretation. Also alles harmlos? Eine genauere Betrachtung der Zahlen legt eine andere Interpretation nahe: Nicht in Deutschland ist alles gut, sondern in Europa haben Armut und Elend massiv zugenommen. ▸Weiterlesen
Viel gelesen
17. Oktober 2019 | Mike Brewer
Wer kritisch auf die hohe soziale Ungleichheit hinweist, dem wird gerne Neid unterstellt. Dabei ist Ungleichheit ein gravierendes Problem. ▸Weiterlesen
Im Fokus: Schuldenbremse
22. November 2018 | Dierk Hirschel, Ralf Krämer, Patrick Schreiner
»Schwarze Null«, Schuldenbremse und Fiskalpakt gelten gerade in Deutschland als der finanzpolitischen Weisheit letzter Schluss. ▸Weiterlesen
19. September 2019 | Redaktion
Die Kampagne »International solidarisch: Schluss mit Austerität« fordert, die »Schuldenbremse« abzuschaffen. ▸Weiterlesen
9. Mai 2019 | Klemens Himpele
Die Debatte über die Schuldenbremse wird endlich geführt – das Argument, dass man diese auf Grund geänderter Bedingungen nun angehen müsse, ist aber falsch. ▸Weiterlesen
24. Januar 2013 | Patrick Schreiner
Im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte sich im Jahr 2009 die damalige große Koalition auf eine strikte Reglementierung der Neuverschuldung von Bund und Ländern geeinigt. ▸Weiterlesen
