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5. März 2013 | Sebastian Friedrich, Duygu GĂĽrsel, Çagri Kahveci
Der Berliner Stadtbezirk Neukölln steht regelmäßig im Zentrum der Ă–ffentlichkeit. JĂĽngst sorgte ein Silvestervideo fĂĽr Aufsehen, in dem ein StreetartkĂĽnstler einen aufgebrachten Neuköllner Anwohner spielt, der angesichts der Unmengen explodierenden Feuerwerks in Panik gerät und nach der Polizei ruft. (1) »Wir haben uns darĂĽber lustig gemacht, wie wohl einige Leute auf den Lärm reagieren«, kommentierte er hinterher seine Aufnahme (taz, 4.1.2013). Doch die Bilder bestätigen die verbreitete Vorstellung, die Angst und Schrecken, Bedrohung und Wildnis mit Neukölln assoziiert. ▸Weiterlesen

8. März 2013 | Fabian Dach
Schon lange vor der Eurokrise hat der KĂĽrzungswahn Europa erfasst: Die Idee eines „schlanken Staates“ hat sich seit Jahrzehnten ausgebreitet. In Deutschland macht sie auch vor den Bundesländern nicht Halt. Die Schuldenbremse, die Verschuldung der Haushalte und die vorangegangenen Steuersenkungen der Regierungen Kohl, Schröder und Merkel (beispielsweise Aussetzung der Vermögensteuer, Senkung der Körperschaftsteuer und des Einkommensteuer-Spitzensteuersatzes) belasten die Haushalte. Hinzu kommt fĂĽr die ostdeutschen Bundesländer eine schwache Entwicklung der Steuereinnahmen aufgrund nach wie vor bestehender wirtschaftsstruktureller Defizite. Allerdings mĂĽssen trotz nur unzureichend finanzierter öffentlicher Haushalte Investitionen vorgenommen werden, um in Zukunft nicht vor maroden Gebäuden und StraĂźen zu stehen. ▸Weiterlesen
In eigener Sache

11. März 2013 | Redaktion
Leider war diese Seite einige Tage ausgefallen. Die technischen Probleme (letztlich doch kein Angriff von auĂźen) sind nun aber gelöst. ▸Weiterlesen

14. März 2013 | Gregor Kritidis
Im Laufe der europäischen Krise ist Griechenland zunächst als Einzelfall, dann als extremer Sonderfall der europäischen Mittelmeerländer betrachtet worden. Nach vorherrschender Deutung waren (und sind) sĂĽdeuropäischer Schlendrian in Verbindung mit balkanischer Vetternwirtschaft die grundlegende Ursache fĂĽr die Krise der griechischen Staatsfinanzen. Sieht man einmal von den kulturrassistischen Untertönen vieler Kommentare ab, so sticht in Griechenland in der Tat der zentrale Einfluss des Staates, die traditionell niedrige Steuerquote sowie der Umfang der Schattenwirtschaft hervor. Allerdings sind diese Faktoren nur von begrenzter Aussagekraft fĂĽr die Frage, warum Griechenland zu einem zentralen europäischen Krisenherd avanciert ist. ▸Weiterlesen

20. März 2013 | Patrick Schreiner
Mitte Februar hat Deutsche Bank Research (DBR) ein „Research Briefing“ veröffentlicht, in dem unter anderem die Forderung widerlegt werden soll, durch eine Stärkung der Binnennachfrage und der Importe in/nach Deutschland den sĂĽdeuropäischen Staaten zu helfen, ihre AuĂźenhandels-Ungleichgewichte auszugleichen. Es ist dies einmal mehr der Versuch, die neoliberale Austeritäts- und KĂĽrzungspolitik pseudowissenschaftlich zu rechtfertigen. - Ein Beitrag ĂĽber Zahlentricks und Manipulationen. ▸Weiterlesen

21. März 2013 | Patrick Schreiner
In den letzten Tagen haben sich SPD und GrĂĽne, von der medialen Ă–ffentlichkeit eher am Rande registriert, kleinere ScharmĂĽtzel mit durchaus interessanten Implikationen geliefert. Ausgangspunkt war die Debatte um das zehnjährige Jubiläum der Agenda 2010 – und die Frage, ob ein Mindestlohn möglicherweise ergänzt werden mĂĽsste um das vorĂĽbergehende Aussetzen der Sanktionen gegen „arbeitsunwillige“ Hartz-IV-EmpfängerInnen. Ein guter Zeitpunkt, auf einige grundlegendere arbeitsmarktpolitische Zusammenhänge hinzuweisen. ▸Weiterlesen

27. März 2013 | Lea Karrasch
Mit dem „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ – häufig einfach nur als Sachverständigenrat bezeichnet – wurde 1964 erstmals ein Beratungsgremium geschaffen, um wirtschaftspolitische Entscheidungen wissenschaftlich zu unterstĂĽtzen. Dieses Gremium, auch bekannt als die „FĂĽnf Wirtschaftsweisen“, soll wertneutrale Aussagen ĂĽber bestimmte wirtschaftliche Situationen treffen. Der Sachverständigenrat soll dabei unabhängig agieren können und im Idealfall durch seine auf wissenschaftlicher Grundlage erstellten Jahresgutachten eine entpolitisierende Wirkung auf die Wirtschaftspolitik in Deutschland ausĂĽben. Bis heute spielen diese Jahresgutachten eine zentrale Rolle in wirtschaftspolitischen Debatten. Es stellt sich jedoch die grundsätzliche Frage, ob eine neutrale und rationale Politikberatung der Wirtschaftspolitik durch den Sachverständigenrat tatsächlich gewährleistet werden konnte und kann. Auch die Frage, welchen Einfluss die Gewerkschaften auf die Ratstätigkeit nehmen können, verdient eine genauere Betrachtung. Beide Fragen stehen im Mittelpunkt der nachfolgenden Ăśberlegungen. ▸Weiterlesen
In eigener Sache

28. März 2013 | Redaktion
Ich wĂĽnsche allen Leserinnen und Lesern schöne Ostern. AuĂźerdem danke ich sehr herzlich fĂĽr Ihr Interesse an diesem Blog sowie fĂĽr zahlreiche positive wie auch kritische RĂĽckmeldungen im ersten Jahr von annotazioni.de! ▸Weiterlesen
Viel gelesen
22. September 2021 | Kai Eicker-Wolf
Ob in Berlin, Krefeld, LĂĽdenscheid, Pinneberg, Witten oder an vielen anderen Orten – eine unzureichende Schulreinigung war in den vergangenen Jahren immer wieder Thema in Medien. ▸Weiterlesen
Im Fokus: Gewerkschaft
23. Januar 2020 | Georgios Chatzoudis
Stefan Heinz ĂĽber Alwin Brandes, den ersten Vorsitzenden des Deutschen Metallarbeiterverbandes, und dessen Leben in vier politischen Systemen. ▸Weiterlesen
15. November 2018 | Klaus Dörre
Lange schien es, als gehöre das Wort »Klasse« in die Asservatenkammer verstaubter Ideen und gescheiterter Konzepte. ▸Weiterlesen
18. März 2021 | Bernd HĂĽttner
Lutz Brangsch und Miriam Pieschke haben ein gelungenes Lesebuch mit wichtigen Texten der linken Politikerin und Theoretikerin Rosa Luxemburg (1871-1919) vorgelegt. ▸Weiterlesen
22. November 2021 | Bernd HĂĽttner
Das linke Interesse an Klassentheorie wächst - auch Christopher Wimmers aktuelles Buch ist diesem Trend zuzuschreiben. ▸Weiterlesen