Rezension

Rezension: Kaputtalismus

13. April 2017 | Lea Arnold

Steht das Ende des Kapitalismus vor der Tür? Die Krisen der kapitalistischen Wirtschaftssysteme und ihre scheinbaren Alternativen.  ▸Weiterlesen

Rezension

Rezension: Ökonomie und Gesellschaft

29. April 2016 | Lea Arnold

Bekannt geworden ist der Sammelband „Ökonomie und Gesellschaft“ der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), durch sein vorläufiges Vertriebsverbot im Jahr 2015. Dies führte zu teils heftigen Protesten – etwa seitens des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Deutschen Gesellschaft für Soziologie. Formal hat das Bundesministerium des Innern (BMI) die Fachaufsicht über die BpB, und so war es Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der den Band aus dem Verkehr zog.  ▸Weiterlesen

Kathrin Hartmann: „Veränderungen sind immer erkämpft und nie erkauft worden“

5. November 2015 | Lea Arnold

Ein Interview mit Kathrin Hartmann. Sie ist Journalistin und freie Autorin. In ihrem Buch "Ende der Märchenstunde" (2009) befasst sie sich kritisch mit Konsum im Allgemeinen und dem angeblich "nachhaltigen" und "gesunden" Konsumieren im Besonderen.  ▸Weiterlesen

Rezension

Rezension: Die neue Umverteilung

29. Juli 2014 | Lea Arnold

Das bereits in 4. Auflage erschienene Buch "Die neue Umverteilung. Soziale Ungleichheit in Deutschland" des kürzlich verstorbenen Sozialhistorikers Hans-Ulrich Wehler beginnt mit der Beschreibung der aktuellen sozialen Schieflage in Deutschland: Millionen Arbeitslose, denen gegenüber die exorbitant gestiegenen Managergehälter stehen. Öffentliche Aufmerksamkeit erlangte "Die neue Umverteilung" insbesondere durch die Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Wehler in seiner Rede zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Bundestag Anfang 2013 zitierte. Doch die große Leistung des Buches ist nicht eine Einordnung der aktuellen sozialen Schieflage in Deutschland, sondern deren Herleitung über historische Entwicklungen und theoretische Debatten hin zu dem Appell an die Politik das „Soziale“ der Marktwirtschaft wieder ernst zu nehmen.  ▸Weiterlesen

Die "Fünf Wirtschaftsweisen": Neutrale und wissenschaftliche Politikberatung?

27. März 2013 | Lea Arnold

Mit dem „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ – häufig einfach nur als Sachverständigenrat bezeichnet – wurde 1964 erstmals ein Beratungsgremium geschaffen, um wirtschaftspolitische Entscheidungen wissenschaftlich zu unterstützen. Dieses Gremium, auch bekannt als die „Fünf Wirtschaftsweisen“, soll wertneutrale Aussagen über bestimmte wirtschaftliche Situationen treffen. Der Sachverständigenrat soll dabei unabhängig agieren können und im Idealfall durch seine auf wissenschaftlicher Grundlage erstellten Jahresgutachten eine entpolitisierende Wirkung auf die Wirtschaftspolitik in Deutschland ausüben. Bis heute spielen diese Jahresgutachten eine zentrale Rolle in wirtschaftspolitischen Debatten. Es stellt sich jedoch die grundsätzliche Frage, ob eine neutrale und rationale Politikberatung der Wirtschaftspolitik durch den Sachverständigenrat tatsächlich gewährleistet werden konnte und kann. Auch die Frage, welchen Einfluss die Gewerkschaften auf die Ratstätigkeit nehmen können, verdient eine genauere Betrachtung. Beide Fragen stehen im Mittelpunkt der nachfolgenden Ãœberlegungen.  ▸Weiterlesen

Privatisierungsprozesse in der Hochschul-Bildung

2. August 2012 | Lea Arnold

Wie andere Bildungsbereiche auch, sind Universitäten und Hochschulen einem starken Privatisierungsdruck ausgesetzt. Aber kaum ein anderer Bereich wurde in den vergangenen Jahren so grundlegend umgebaut wie die akademische Bildung. Einfallstor für eine Hochschule, die nach wirtschaftlichen Regeln autonom haushaltet und agiert, war und ist die dauerhafte staatliche Unterfinanzierung des Hochschulbereichs. Die Kürzungen von öffentlichen Mitteln haben dazu geführt, dass Universitäten häufig keine andere Lösung sahen, als sich nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten umzuschauen. Die Politik hat diese Entwicklung dahingehend gefördert, dass durch die Reform vieler Landeshochschulgesetze die Wege frei waren, neue Finanzquellen anzuzapfen. Problematisch ist dabei insbesondere die Gefährdung der Unabhängigkeit der Wissenschaft und der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Sie können und müssen auf unsere gesellschaftlichen Fragen Antworten geben. Diese Leitfunktion steht jedoch durch den Druck der Wissenschaftseffizienz und der ständig wachsenden Konkurrenz um (Dritt-)Mittel im Hochschulbereich seit längerem auf tönernen Füßen.  ▸Weiterlesen

Viel gelesen

Aufruf: Gegen Jens Weidmann als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank!

4. April 2018 | Redaktion

Union und SPD wollen nach Presseberichten den Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann zum neuen Chef der Europäischen Zentralbank machen.  ▸Weiterlesen

Im Fokus: Privatisierung

Von der Teilprivatisierung der Rente zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften

15. Februar 2018 | Patrick Schreiner

Riester-Renten, Lebensversicherungen, Infrastruktur und Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) scheinen nichts miteinander zu tun zu haben.  ▸Weiterlesen

Tim Engartner: "Betriebswirtschaftliche Rechnungen über politische Ziele gestellt"

20. April 2017 | Patrick Schreiner

Tim Engartner über zurückliegende und bevorstehende Privatisierungen in Deutschland. Engartner ist Professor für Didaktik der Sozialwissenschaften an der Universität Frankfurt am Main.  ▸Weiterlesen

ÖPP macht Schule (teuer)…

9. April 2018 | Kai Eicker-Wolf

Selbst vor Schulen machen Öffentlich-Private Partnerschaften nicht halt: Vielerorts soll der mangelnde Investitionsstau ausgerechnet durch ÖPP behoben werden.  ▸Weiterlesen

Tricks und Druck – das ÖPP-Projekt auf der A7 Göttingen-Salzgitter

11. Januar 2018 | Kai Eicker-Wolf, Patrick Schreiner

Als der damalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) im Juni 2008 in einer Pressemitteilung den Start der zweiten Staffel von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) auf deutschen Autobahnen verkündete, war wohl niemandem in Südniedersachsen klar, welche Folgen das für diesen schönen Landstrich haben würde.  ▸Weiterlesen

Bücher

Kai Eicker-Wolf / Patrick Schreiner: Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Rente - und was noch?

Patrick Schreiner: Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus