Bettina Wagner: „Mobile Beschäftigte sind besonders leicht von Ausbeutung betroffen“

3. April 2013 | Patrick Schreiner

Ein Interview mit Bettina Wagner über die Lebens- und Arbeitssituation von mobilen Beschäftigten und die Hintergründe temporärer Arbeitsmigration in Europa. Bettina Wagner ist Arbeitswissenschaftlerin. Sie promoviert an der Humboldt-Universität zu Berlin im Bereich der Arbeitssoziologie. Seit August 2010 ist sie im DGB-Beratungsbüro für Entsandte Beschäftigte in Berlin tätig.  ▸Weiterlesen

Hohe Einkommen und Vermögen tragen immer weniger zum Steueraufkommen bei

9. April 2013 | Patrick Schreiner

Interessierte Kreise in Wirtschaft, Politik und Medien behaupten in unschöner Regelmäßigkeit, dass die steuerliche Belastung gerade für „Leistungsträger“ in Deutschland besonders hoch – oder gar weiter ansteigend – sei. Mit „Leistungsträger“ meinen sie dabei Menschen mit hohen Einkommen oder Vermögen. Nun dürfte spätestens seit Finanzkrise und Boni-Skandalen zwar klar sein, dass zwischen „Leistung“ und Einkommen bzw. Vermögen kein Zusammenhang besteht. Dennoch – oder gerade deshalb – lohnt es sich, diese Behauptung genauer zu überprüfen: Unterliegen hohe Einkommen und Vermögen in Deutschland einer wachsenden steuerlichen Belastung?  ▸Weiterlesen

"Arme Deutsche" / reiche Deutsche: Steltzner (FAZ) macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt

11. April 2013 | Patrick Schreiner

FAZ-Herausgeber Holger Steltzner vertritt seinen Hardcore-Neoliberalismus bisweilen gerne mit scharfen Formulierungen und einer großen Portion Polemik. Zumindest in einem aktuellen Artikel argumentiert er dabei aber weder redlich noch sauber: Um die Vermögensungleichheit in Europa so hinzurechnen, dass die Deutschen als vergleichsweise unvermögend erscheinen, behauptet er heute das Gegenteil dessen, was er gestern behauptet hat. – Ein Beitrag über Zahlentricks und Manipulationen.  ▸Weiterlesen

Dokumentation

Internationale Arbeitsorganisation fordert beschäftigungsorientierte Politik in Europa

13. April 2013 | Redaktion

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), eine Sonderorganisation der UNO, hat kürzlich mit deutlichen Worten Stellung zur Misere in Europa bezogen: In einem Kurzbericht anlässlich ihrer europäischen Regionalkonferenz analysiert sie die aktuelle ökonomische, soziale und politische Situation; der Bericht kommt zum Schluss, dass die Sparpolitik in der EU die Hauptursachen der Krise nicht angehe und es ihr nicht gelinge, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Ich dokumentiere die dazugehörige Pressemeldung.  ▸Weiterlesen

Dokumentation

Anmerkungen der gewerkschaftlichen Vertreter zur Enquete „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"

15. April 2013 | Redaktion

In der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" waren mit Dietmar Hexel (Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands des DGB) und Norbert Reuter (Mitarbeiter im Bereich Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand) zwei Gewerkschafter vertreten. Beide haben anlässlich der heutigen Präsentation des Abschlussberichts der Kommission persönliche "Anmerkungen der gewerkschaftlichen Vertreter zum Abschluss der Enquete 'Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität'" veröffentlicht, in denen sie ein kritisches Fazit ziehen. Ich dokumentiere ihre Erklärung im Folgenden.  ▸Weiterlesen

Kürzungen, Sozialabbau und Verelendung – Europa in der Krise

22. April 2013 | Patrick Schreiner

Die handelnden Personen in Berlin und Brüssel scheinen ihrer Sache sicher zu sein: Die Eurokrise, so sagen sie, sei eine Schuldenkrise und müsse daher durch „sparen“ angegangen werden. Doch ein Blick zurück zeigt, dass nicht alles so einfach und eindeutig ist, wie es scheint.  ▸Weiterlesen

Schlachtereien in Niedersachsen: Profite auf Kosten der Beschäftigten

25. April 2013 | Patrick Schreiner

Das westliche Niedersachsen ist eine Schwerpunktregion des Fleisch- und Schlachtereigewerbes in Deutschland - und die wiederum ist eine Branche, die völlig zu Recht massiv in die Kritik geraten ist. Jahrelang hatte lediglich die zuständige Gewerkschaft NGG auf extreme Missstände im Zusammenhang mit der Beschäftigung meist osteuropäischer mobiler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hingewiesen. Inzwischen haben sich auch Parteien und Kirchen dieses Themas angenommen, das in den letzten Monaten zu einem echten Politikum in Niedersachsen geworden ist.  ▸Weiterlesen

Ein ewiges Lied: Die FAZ mit Zahlentricks gegen höhere Steuern

30. April 2013 | Patrick Schreiner

Am vergangenen Wochenende haben die Grünen beschlossen, sich für deutliche Steuererhöhungen einzusetzen; von SPD und Linken liegen ähnliche Beschlüsse vor. Anlass genug für einen Aufschrei des Entsetzens im konservativen und neoliberalen Blätterwald. Nicht immer wird dabei redlich und sauber argumentiert, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) einmal mehr anschaulich und beispielhaft zeigt. – Ein Beitrag über Zahlentricks und Manipulationen.  ▸Weiterlesen

Viel gelesen

Schulreinigung: Mangelhafte Hygiene und prekäre Beschäftigung

22. September 2021 | Kai Eicker-Wolf

Ob in Berlin, Krefeld, Lüdenscheid, Pinneberg, Witten oder an vielen anderen Orten – eine unzureichende Schulreinigung war in den vergangenen Jahren immer wieder Thema in Medien.  ▸Weiterlesen

Im Fokus: Steuerpolitik

Eine Frage des politischen Willens: Die Besteuerung von Ãœbergewinnen

30. August 2022 | Kai Eicker-Wolf

Immer mehr Menschen können ihre Rechnungen aufgrund der steigenden Preise nicht bezahlen. Zugleich streichen Teile der Energiewirtschaft ungeniert Extraprofite infolge des Ukrainekrieges ein.  ▸Weiterlesen

Prinzipien reiten statt investieren: Droht ein Comeback von schwarzer Null und Schuldenabbau?

19. Oktober 2021 | Kai Eicker-Wolf, Patrick Schreiner

Die Investitionsbedarfe in Deutschland und Europa sind enorm. Sie könnten gedeckt werden – wenn die neue Bundesregierung Prinzipien Prinzipien sein lässt und pragmatisch handelt.  ▸Weiterlesen

Biontech wünscht und bekommt Steuergeschenk – dank SPD und Grünen

16. Dezember 2021 | Patrick Schreiner

Wie andere Pharmahersteller auch, profitiert Biontech von öffentlichen Subventionen in beträchtlicher Höhe.  ▸Weiterlesen

Ungleichverteilung in Deutschland: Ein aktueller Ãœberblick

27. Mai 2021 | Kai Eicker-Wolf

Durch die Corona-Krise stehen verteilungspolitische Fragen wieder stärker im Mittelpunkt politischer Debatten: Wer muss die Krisenkosten tragen?  ▸Weiterlesen

Bücher

Kai Eicker-Wolf / Patrick Schreiner: Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Rente - und was noch?

Patrick Schreiner: Warum Menschen sowas mitmachen. Achtzehn Sichtweisen auf das Leben im Neoliberalismus