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4. Juni 2013 | Umberto Bettarini
Auch Italien steckt in der Krise. Das zurückliegende Jahr war für das Land eines der schwierigsten seit Beginn der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Das soziale Elend nimmt zu. Von den Jahren 2008-2009 abgesehen, waren die Wirtschaftsdaten 2012 die bislang schlechtesten. Auch 2013 scheint sich die Situation nicht zu verbessern. Der Internationale Währungsfonds prognostiziert für 2013 mit einem Rückgang von 1,9 Prozent erneut ein sinkendes Bruttoinlandsprodukt (BIP). Eine Erholung erwartet er nicht vor Ende 2014. ▸Weiterlesen
Dokumentation
5. Juni 2013 | Redaktion
Neoliberalismus ist autoritär und brutal - nicht nur in Griechenland, Spanien oder der Türkei, sondern auch in Deutschland. Am vergangenen Samstag hat die Polizei in Frankfurt am Main eine friedliche und genehmigte Demonstration gegen die neoliberale Austeritäts- und Kürzungspolitik in Europa aggressiv angegriffen, mehr als 300 Menschen wurden nach derzeitigem Kenntnisstand verletzt, mindestens zwei davon schwer. Wir dokumentieren eine Stellungnahme vom 3.6. des Attac-Koordinierungskreises zur neoliberalen Politik in Europa, zu den Protesten in Frankfurt und zu den Polizeiübergriffen. ▸Weiterlesen
10. Juni 2013 | Angelo Motola
Das sechste Quartal in Folge steckt Europa in einem Zustand der wirtschaftlichen Rezession. Die jüngsten von Eurostat bekanntgegebenen Zahlen zeigen, dass im ersten Quartal 2013 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Eurozone (EU-17) um 0,2 Prozent gesunken ist, verglichen mit dem Vorquartal. In den 27 Staaten der Europäischen Union insgesamt ist das BIP um 0,1 Prozent gesunken. Neun der siebzehn Länder, die der Eurozone angehören, befinden sich momentan in einer Rezession. ▸Weiterlesen
12. Juni 2013 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Heiner Flassbeck über die Krise und die Demokratie in Europa. Prof. Dr. Heiner Flassbeck wurde 1998 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Von 2000 bis 2013 war er bei der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf tätig, 2003 wurde er deren Chefvolkswirt. ▸Weiterlesen
18. Juni 2013 | Patrick Schreiner, Sebastian Friedrich
Die globale Finanzkrise und die Eurokrise sind nicht nur soziale und ökonomische Krisen - sie sind sehr viel umfassender Krisen von Gesellschaft, Demokratie und Solidarität. Einmal mehr machen sie deutlich, dass Nationalismus und Ausgrenzung von Neoliberalismus und Kapitalismus nicht zu trennen sind: Während politisch Handelnde die Krise eher verschärfen als bekämpfen, reihenweise ganze Volkswirtschaften zusammenbrechen und kleinere und größere Teile der Gesellschaften verelenden, greifen Nationalismus, Sozialdarwinismus, Rassismus und Ausgrenzung in Europa immer weiter um sich - bisweilen mit Billigung oder aktiver Beteiligung der europäischen Regierungen. ▸Weiterlesen
21. Juni 2013 | Marion Salot
Seit 2007 gibt es in Bremen – wie in den meisten anderen Bundesländern – ein neues Ladenschlussgesetz, das es dem Einzelhandel ermöglicht, an sechs Tagen in der Woche rund um die Uhr zu öffnen. Bremen hat sich für die Freigabe der Ladenöffnungszeiten an Werktagen entschieden, um den Einzelhandel gegenüber dem niedersächsischen Umland nicht zu benachteiligen. Allerdings wurde dies auch als notwendige und zeitgemäße Maßnahme angesehen, um den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher nach möglichst uneingeschränktem Konsum gerecht zu werden. Wie sich die verlängerten Öffnungszeiten auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten auswirken würden, spielte bei der Entscheidung eine untergeordnete Rolle. Eine Analyse der Statistik und Gespräche mit Beschäftigten zeichnen diesbezüglich ein ernüchterndes Bild. ▸Weiterlesen
Hinweise
25. Juni 2013 | Redaktion
Der Sammelband »Nation – Ausgrenzung – Krise. Kritische Perspektiven auf Europa« untersucht Formen und Auswirkungen von ausgrenzendem und nationalistischem Denken im Kontext der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa. Im Rahmen verschiedener Veranstaltungen referieren die Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren des Sammelbands zu dessen Themen. ▸Weiterlesen
27. Juni 2013 | Patrick Schreiner
In Deutschland scheint es mit der Finanzkrise ab 2009 schlagartig still um ein Thema geworden zu sein, das in den 15 Jahren vor dieser Krise äußerst scharf und von einer breiten Öffentlichkeit debattiert wurde: Bahnprivatisierung. Der eigentlich für Ende der 2000er Jahre vorgesehene Börsengang, von Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn vehement angestrebt, wurde allerdings in erster Linie nur deshalb abgesagt, weil heute nicht einmal annähernd die gewünschten Einnahmen erzielt werden könnten. Vom Tisch ist die Bahnprivatisierung damit noch nicht. Sie vollständig abzublasen, wäre aber das einzig Richtige angesichts der Erfahrungen, die in den letzten 20 Jahren in Großbritannien, Neuseeland und auch in Deutschland gemacht wurden. ▸Weiterlesen
Viel gelesen
9. Juni 2021 | Markus Krüsemann
Die politische Linke ist europaweit in der Defensive. In Deutschland laufen der Linkspartei wie der SPD die WählerInnen davon. ▸Weiterlesen
Im Fokus: BGE
1. Juli 2021 | Kai Eicker-Wolf
Die Corona-Krise hat die Diskussion um das Für und Wider eines Bedingungslosen Grundeinkommens wieder stark angefacht. ▸Weiterlesen
26. August 2020 | Ralf Krämer
Bedingungsloses Grundeinkommen: Ãœber Risiken und Nebenwirkungen einer wohlklingenden, aber meist missverstandenen Idee. ▸Weiterlesen
31. Oktober 2019 | Michael Wendl
Die Diskussionen über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sind nicht nur älter, sondern auch illusorischer, als viele meinen: Warum ein BGE weder emanzipatorisch ist, noch einen Ausweg aus der kapitalistischen Ausbeutung bietet. ▸Weiterlesen
26. März 2020 | Kai Eicker-Wolf
In der Partei DIE LINKE wirbt die die »Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen« seit geraumer Zeit für einen Mitgliederentscheid über Ihre Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen. ▸Weiterlesen
