"Pulse of Europe": Voll auf Europa

1. Juni 2017 | Sebastian Friedrich

€ĂŸig versammeln sich Zehntausende bei den Kundgebungen von »Pulse of Europe« - ein Besuch.

Sonntag, 14 Uhr - es ist Zeit fĂŒr die »Pulse of Europe«-Bewegung. Seit einigen Monaten treffen sich einmal die Woche Menschen, um einen Beitrag fĂŒr ein »vereintes, demokratisches Europa« zu leisten, wie auf der Homepage der Initiative zu lesen ist. Die Kundgebungen ziehen mittlerweile in mehr als 90 StĂ€dten mehrere Zehntausend Menschen an. Auch an diesem ersten Sonntag im April sind es auf dem Hamburger Rathausmarkt mehr als in den Wochen zuvor.

Mit dabei ist auch Arne, ein weißhaariger Mann mit grĂŒner Outdoor-Jacke und gelbem Fahrradhelm. Er freut sich vor allem auf die La-Ola-Welle, mit der die Kundgebungen in Hamburg hĂ€ufig abgeschlossen werden: »Das war so schön letzte Woche.« Er hat Angst um den Zusammenhalt in Europa. So wie wohl die meisten der Anwesenden. Der pensionierte Lehrer teilt mit den anderen, die hier stehen, noch etwas: »Die Proteste sprechen vor allem jene Menschen an, die vom Status-Quo-Europa profitieren: international Orientierte, besser Gebildete und besser Verdienende«, sagte der Soziologe Simon Teune von der Technischen UniversitĂ€t Berlin Mitte MĂ€rz.

Offenbar besitzen viele Menschen eine Europaflagge. Die zwölf gelben Sterne auf azurblauem Grund werden auf dem Rathausmarkt fleißig geschwenkt. Die Organisator_innen helfen ein bisschen nach und verteilen Europaluftballons und kleine EuropafĂ€hnchen. Hier sehr beliebt: der Flaggenumhang. Auch Benjamin trĂ€gt seine Europaflagge heute so. Er, um die 30 Jahre alt, ist bei den GrĂŒnen aktiv und möchte die Idee von Europa verteidigen, »gerade jetzt, nach dem Brexit«, wie er sagt. Bei der Frage, was ihn an Europa begeistert, muss er nicht lange ĂŒberlegen: offene Grenzen, die gleiche WĂ€hrung, besonders praktisch beim Reisen. Klar, es gebe Probleme in Europa, aber dafĂŒr sei nicht die EU verantwortlich. Auf die Frage, wie er denn zum europĂ€ischen Grenzregime oder der AusteritĂ€tspolitik der EU stehe, antwortet er: Diese Probleme gĂ€be es auch ohne die EU. »Griechenland hat jahrelang falsch gewirtschaftet, daran ist nicht die EU schuld.« Zum Grenzregime sagt er nichts.

Nie wieder Krieg

Auf einer Art BĂŒhne steht mit einem Mikro in der Hand einer der Initiatoren. Alexander MĂŒnch ist Ende 30 und Rechtsanwalt mit einer Kanzlei in der Mönckebergstraße, einer der Haupteinkaufsstraßen Hamburgs. Er verliest die zehn »Grundthesen« von Pulse of Europe. Sie sind sehr allgemein gehalten. So heißt es etwa, Europa dĂŒrfe nicht scheitern, der Friede sei gefĂ€hrdet, Reformen seien notwendig, die europĂ€ischen Grundfreiheiten nicht verhandelbar. Die Thesen stammen von den Initiatoren. Dreh- und Angelpunkt von Pulse of Europe ist Daniel Röder. Wenn der Rechtsanwalt, Mediator und Konfliktcoach bei den Kundgebungen in Frankfurt am Main von Europa und den Problemen redet, scheint es keine fundamentalen InteressengegensĂ€tze zu geben, sondern lediglich verhĂ€rtete Konflikte, die durch eine gute Kommunikation gelöst werden könnten. Frankfurt ist das HerzstĂŒck der Bewegung, von dort aus werden die Kundgebungen koordiniert. Interessierte können sich bei Pulse of Europe melden, bekommen dann einen Leitfaden, wie die Kundgebungen zu organisieren sind, eine Übersicht ĂŒber die wichtigsten Standpunkte und die Anweisung, die Kundgebung bei der Polizei anzumelden.

Es ist ein sehr niedrigschwelliges Angebot, das breit genutzt wird. Die Grundthesen unterstĂŒtzt auch Kundgebungsbesucher Jens. Er ist FDP-Mitglied und aktiv bei den Jungen Liberalen. Es sei jetzt an der Zeit, Verantwortung zu ĂŒbernehmen, sagt er. Das gelte auch fĂŒr die FlĂŒchtlingspolitik. NatĂŒrlich spreche er sich fĂŒr Migration aus, allerdings fĂŒr eine geregelte Migrationspolitik, die zwischen »denen, die wir brauchen, und denen, die wir nicht brauchen«, trenne.

Die Ă€lteren Menschen bewegt vor allem ein Thema: Frieden. Am deutlichsten wird das bei einigen der Reden beim offenen Mikrofon. Ein ĂŒber 90-JĂ€hriger, der im Zweiten Weltkrieg als Soldat kĂ€mpfte, möchte nie wieder Krieg erleben und versteht sich deshalb als EuropĂ€er. Tosender Applaus. Ein weiterer Redner stellt sich als »Psychosomat« vor - und prĂ€sentiert seine Analyse der Weltlage. Putin, Erdogan und Co. seien schlecht gelaunte Matschbirnen, ihnen mĂŒsse man ein LĂ€cheln entgegensetzen. Großer Applaus. Die blaugelbe WohlfĂŒhlstimmung wird noch besser, als jemand auf dem GebĂ€ude der Alten Post wĂ€hrend der Kundgebung die Hamburg-Fahne einholt und dafĂŒr die Europaflagge hisst.

In Stil und Inhalt erinnert die Kundgebung an so manchen Lehrer, der den SchĂŒler_innen im Gemeinschaftskundeunterricht Lust auf die Demokratie machen wollte, der vom Grundgesetz und den ganzen Freiheiten schwĂ€rmte, wĂ€hrend die Zuhörenden reihenweise einschliefen oder dem rettenden Schulgong entgegenfieberten. Dennoch: Einige Linke plĂ€dieren dafĂŒr, Pulse of Europe nicht einfach zu verdammen, sondern sich einzubringen, zu »intervenieren«. So etwa Sebastian Weiermann in der Jungle World (6.4.). Abstrus findet Weiermann etwa die Schlussfolgerung, der Neoliberalismus stecke hinter der Initiative. Es ist aber nicht abwegig, die Forderungen der Bewegung als neoliberal zu beschrieben. Das hat etwa Ralf KrĂ€mer in der Tageszeitung neues deutschland (nd) deutlich gemacht. (31.3.) Die These, die europĂ€ischen Grundfreiheiten seien nicht verhandelbar, seien »ziemlich purer Neoliberalismus«. PersonenfreizĂŒgigkeit, freier Warenverkehr, Kapitalverkehrsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit bringen eben nicht fĂŒr alle Menschen in und außerhalb Europas Wohlstand und Freiheit, wie Pulse of Europe behauptet. Nicht zufĂ€llig ist Pulse of Europe in erster Linie ein deutsches Mittelklassen-PhĂ€nomen, auch wenn es vergleichbare Mobilsierungen in Großbritannien nach dem Brexit-Votum gab. Fast alle Pulse-of-Europe-Kundgebungen finden hierzulande statt. Zehntausende, die mit Europaflaggen auf den PlĂ€tzen in SĂŒdeuropa herumstehen: schwer vorstellbar.

In Zeiten des Abwehrkampfes

Doch es sind nicht nur beinharte Neoliberale, die sich auf dem Rathausmarkt versammeln. Bina ist skeptisch, sie will sich aber trotzdem mal ein Bild von der Veranstaltung machen. Inhaltlich sei bisher wenig gekommen von der Bewegung. Überhaupt, ein bloßes Hurra-Europa sei ihr zu wenig. Auch ihr Mann Michael brennt nicht gerade fĂŒr Pulse of Europe. Allerdings sei jetzt eben nicht die Zeit fĂŒr Utopien. Es gehe darum, das Rollback aufzuhalten. »Man kann froh sein, wenn man den Parlamentarismus mit der Gewaltenteilung aktuell erhalten kann.« Er sagt auch: Wenn es etwas anderes gĂ€be, wĂŒrden sie da mitmachen.

Man ist versucht, Sonja Buckel zuzustimmen, die ebenfalls im nd schrieb, Pulse of Europe sei in Zeiten eines erstarkenden Rechtsradikalismus bis hin zu Rechtsterrorismus eher gut als schlecht. Doch stimmt das? Ist es so - wie Buckel schreibt -, dass die Initiative die Rahmenbedingungen fĂŒr »ein eigenes strategisches Projekt einer queerfeministischen, antikapitalistischen, antirassistischen, ökologischen Bewegung« verbessert? Ja, auf den Pulse of Europe-Demos stehen Links- und Neoliberale nebeneinander in der obligatorischen Menschenkette. Nur: Das Linksliberale ist höchstens sichtbar auf den FCK-NZS-RucksĂ€cken mancher jĂŒngerer Teilnehmer_innen, hörbar in den BeitrĂ€gen ist es nicht. Bei Pulse of Europe hört man nichts zu AusteritĂ€tspolitik, zum Grenzregime, zur Militarisierung Europas oder Agrarexporten. Es ist auch keine Rede von einem »sozialen Europa« oder einem »Sozialstaat Europa«, wovon einst Linksliberale und Sozialdemokrat_innen trĂ€umten.

Plötzlich greift sich doch noch ein Teilnehmer das Mikrofon, der dieses Thema anspricht. Die Armut der Menschen habe nichts mit FlĂŒchtlingen zu tun, sagt er. Pause, wenig Applaus. Er kritisiert die mörderische europĂ€ische Außengrenze. Schweigen. Und er macht fĂŒr den Aufstieg Trumps die soziale Spaltung in der US-amerikanischen Gesellschaft verantwortlich. Zwei Menschen klatschen.

Auch deshalb ist Malte skeptisch, der sich am Rand der Kundgebung aufhĂ€lt. Er sei hier, um sich mal anzusehen, was gerade von Medien und Politik so positiv aufgenommen wird. Sein Eindruck ist nicht besonders positiv: Er sei aus Recherchezwecken auch schon bei AfD-Kundgebungen gewesen. Die seien zwar schlimmer und auch beĂ€ngstigend gewesen, aber die Kundgebung am Rathausplatz ist fĂŒr ihn nicht viel mehr als die andere Seite der gleichen Medaille. »Die einen schreien gegen die Eliten, die uns verarschen, womit sie Recht haben, und hetzen gleichzeitig gegen AuslĂ€nder. Die Leute hier haben aber außer Jubel fĂŒr Europa nichts zu den Problemen der meisten Menschen zu sagen.«

Am Schluss singen alle »Freude, schöner Götterfunken« und stellen sich an den Rand des Platzes fĂŒr die ersehnte La-Ola-Welle. Sie geht viermal rum. Die Teilnehmer_innen klatschen und machen ordentlich LĂ€rm mit ihren Fahrradklingeln.

Dieser Artikel erschien zuerst in analyse&kritik 626 (2017). Wir danken fĂŒr die Erlaubnis zur Zweitveröffentlichung. Dieser Text ist von der CC-Lizenz gemĂ€ĂŸ Impressum ausgeschlossen; das Zitieren und das Verlinken des Textes ist erlaubt, nicht aber das VervielfĂ€ltigen/Kopieren.

Sebastian Friedrich ist Journalist und Publizist aus Hamburg. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zĂ€hlen Sozialstaatsdiskurse, Neue Rechte, AfD, Kritische Soziale Arbeit, Diskursanalyse sowie Klassenanalyse. Als @formelfriedrich twittert er regelmĂ€ĂŸig. Seine Homepage: sebastian-friedrich.net.

URL: https://www.blickpunkt-wiso.de/post/pulse-of-europe-voll-auf-europa--2066.html   |   Gedruckt am: 04.04.2020